Impressum

Name der Genossenschaft: BürgerEnergie Solingen eG
Vertretungsberechtigte Personen: Uwe Asbach, Horst Berg, Katja Blumenberg

Anschrift und Kontakt:
Ohligser Feld 18
42697 Solingen
Tel: 0212-5992543
Email: genossenschaft@buergerenergie-solingen.de

Eingetragen im Genossenschaftsregister beim Amtsgericht Wuppertal, GnR 276.
Steuernummer: 128/5802/7469
Mitglied im Prüfungsverband Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e. V. mit Sitz in Düsseldorf

Verantwortliche im Sinne des § 55 Abs. 2 RStV : Katja Blumenberg

Haftungsausschluss
Bürgerenergie Solingen eG ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Telemediengesetz für die »eigenen Inhalte«, die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Obwohl alle Inhalte sorgfältig geprüft und ständig aktualisiert werden, kann eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität jedoch nicht übernommen werden. BürgerEnergie Solingen eG haftet daher nicht für Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte stehen.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Bürgerenergie Solingen eG insofern »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit. Durch den Querverweis vermittelt Bürgerenergie Solingen eG den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 8 Telemediengesetz). Für diese »fremden« Inhalte ist Bürgerenergie Solingen eG nicht verantwortlich, da Bürgerenergie Solingen eG die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser »fremden Informationen« erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik durch Bürgerenergie Solingen eG nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit von Bürgerenergie Solingen eG für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei »Links« handelt es sich allerdings stets um Verweisungen auf »lebende« (dynamische) Internetauftritte Dritter. Bürgerenergie Solingen eG hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Bürgerenergie Solingen eG ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die von der Bürgerenergie Solingen eG Website aus verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn Bürgerenergie Solingen eG feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird Bürgerenergie Solingen eG den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von Bürgerenergie Solingen eG von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.